Der rechtsichere Internetauftritt

Und was dazu alles zu beachten ist.

Als Betreiber von Internetseiten, insbesondere von Onlineshops, unterliegen Sie einer Fülle von
Haftungsrisiken. Dabei sind gesetzliche Regelungen zum Betrieb einer Webseite an sich sowie weitere Sonderregelungen zum Betrieb eines Onlineshops zu beachten.

Anbieterkennzeichnung/Impressum

Vom Betreiber eines gewerblichen Internetauftritts eines Unternehmens wird eine sogenannte „Anbieterkennzeichnung“, inzwischen Impressum genannt, verlangt. Das Impressum muss leicht erkennbar, mit einem Klick erreichbar und ständig verfügbar sein (§ 5 Telemediengesetz TMG).
Soweit einschlägig sind dabei die folgenden Angaben zu machen:
1. Name, Anschrift, Vertretungsberechtigter, Stamm- oder Grundkapital.
2. Kontaktinformationen.
3. Registerangaben.
4. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer – nur wenn vorhanden!

Einer der vielen Mythen im Internet ist die vermeintliche Anforderung, die Steuernummer im Impressum anzugeben. Das steht so nicht im gesetz, dort ist nur von der Umsatzsteuer-ID die Rede, sofern vorhanden.

Eventuell können noch berufsrechtliche und aufsichtsrechtliche Angaben hinzukommen.

Ein Impressum ist außerdem vorgeschrieben im geschäftlichem E-Mail-Verkehr (mit geringeren
Anforderungen) und auch auf gewerblichen Facebook-Seiten.

Datenschutzerklärung

Den Webseitenbetreiber treffen bei der Verwendung personenbezogener Daten (Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse) des Nutzers bestimmte Informationspflichten zum Umgang mit diesen Daten. Diese Datenschutzerklärung muss auf einer eigenen Unterseite abgegeben werden. Die Unterseite muss von jedem Punkt des Internetangebots aus erreichbar sein, zum Beispiel über einen Link in der Navigations- oder Fußleiste.

Gemäß § 13 Abs. 1 TMG muss der Webseitenbetreiber seine Nutzer über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über Übermittlung ins Ausland in
verständlicher Form unterrichten. Darüber hinaus ist die Informationspflicht über das Widerspruchsrecht gegen die Erstellung von Nutzerprofilen zu beachten. Nach aktueller Rechtsprechung soll damit die Umsetzung der Cookierichtlinie ausreichend umgesetzt worden sein.

Die konkrete Gestaltung einer Datenschutzerklärung hängt von der konkreten Nutzung der Daten ab. Es ist in jedem Fall empfehlenswert, eine Datenschutzerklärung vom Experten erstellen zu lassen.
Insbesondere über folgende Punkte muss der Nutzer in verständlicher Weise informiert werden:
- Welche personenbezogenen Daten werden erhoben und verwendet
- Was sind die Verwendungszwecke der Daten
- Wohin werden personenbezogene Daten ggf. übermittelt
- Hinweis auf das Bestehen eines Widerspruchsrechts, wenn Nutzerprofile gemäß § 15 Abs. 3 TMG
erstellt werden oder Newsletter an Bestandskunden auf Grundlage von § 7 Abs. 3 des Gesetzes
gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) versendet werden
- Informationen über den Einsatz von Webanalysetools. Google Analytics oder PIWIK stellen dazu eigene zu verwendenden Texte und Funktionen bereit.

Weitere Rechtstexte können Nutzungsbedingungen, Widerspruchsrechtsbelehrungen und AGBs in Onlineshops sein.

Für all diese Fragen haben wir die Antworten. Sprechen Sie uns an, wir helfen Ihnen gerne weiter. »

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