Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Wenn Sie eine Abmahnung wegen Markenrechtsverstoß erhalten haben, tragen Sie diese Abmahnung kostenlos in unserem >AbmahnRadar ein, um eine kostenfreie Ersteinschätzung anzufordern. Eine Rückmeldung erfolgt in der Regel unmittelbar, außer bei Anfragen, die uns nach 18 Uhr oder am Wochenende erreichen. Dann können Sie mit unserer Rückmeldung am Vormittag des nächsten Werktages rechnen. Das Übermitteln der Abmahnung und unser Rückruf sind für Sie garantiert kostenfrei.

Erst, wenn Sie uns mit der weiteren Vertretung in Ihrer Sache beauftragen, fallen Kosten für Sie an. Diese Kosten machen wir Ihnen vorher transparent.

Wir prüfen erst, ob ein Verstoß gegen das Markengesetz überhaupt vorliegt. Das richtet sich zunächst danach, ob der Verwender der  markenrechtlich geschützten Bezeichnung im geschäftlichen Verkehr oder als Privatperson gehandelt hat. Für rein private Tätigkeiten findet das Markengesetz keine Anwendung. Somit scheidet eine Verletzung des Markenrechtes schon vorab aus.

Nur der Inhaber der Marke ist berechtigt zum Abmahnen. Seine Inhaberschaft muss er dann im Zweifelsfall durch Vorlage einer Markenurkunde oder eines Nachweises des Deutschen Patent- und Markenamt in München (DPMA) beweisen. Seine Inhaberschaft wird durch Eintragung des Zeichens als Marke beim DPMA erreicht. Unter gewissen Voraussetzungen kann aber auch schon durch die Nutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr Markenschutz entstanden sein, wenn die Marke eine sogenannte notorische Bekanntheit erlangt hat. Allein die Inhaberschaft berechtigt jedoch noch nicht dazu, eine Abmahnung auszusprechen. Es ist im Weiteren notwendig, dass der Markenschutz nicht bereits erloschen ist. Das kann etwa durch langzeitige Nichtbenutzung der Fall sein. Die Einzelheiten dazu regelt das Markengesetz. Demnach kann eine Marke unter anderem auch verfallen sein, weil sie nicht innerhalb eines Zeitraumes von 5 Jahren seit ihrer Eintragung genutzt wurde.

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