Was ist eigentlich eine Abmahnung?

Die Abmahnung hat unterschiedliche Bedeutungen in verschiedenen Rechtsgebieten. Im Arbeitsrecht gilt sie als förmlicher Ausdruck der Missbilligung wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten durch den Arbeitgeber, verbunden mit dem Hinweis auf arbeitsrechtliche Konsequenzen, insbesondere Kündigung im Wiederholungsfall.

Im Falle einer Abmahnung im Sinne des Arbeitsrechts, helfen wir Ihnen auch gerne weiter, aber an anderer Stelle: Anwaltskanzlei Karthein & Kollegen »

Im Wettbewerbsrecht und im gewerblichen Rechtsschutz meint die Abmahnung eine vorprozessuale in der Regel schriftliche Aufforderung, ein bestimmtes wettbewerbswidriges Verhalten zu unterlassen und zur Vermeidung einer Klage die meist schon beigefügte Unterlassungserklärung abzugeben.

In einer Abmahnung wird der Empfänger der Abmahnung aufgefordert, eine in der Vergangenheit begangene Rechtsverletzung einzustellen und zukünftig zu unterlassen. Juristen sprechen deswegen von einem Unterlassungsanspruch. Da die Rechtsverletzung bereits eingetreten ist, kann der Unterlassungsanspruch regelmäßig nur durch die Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt werden. In der Regel ist der Abmahnung eine Unterlassungserklärung bereits beigefügt. Diese Unterlassungserklärung stellt im Grunde ein Vertragsangebot dar. Der Rechteinhaber bietet dem Empfänger der Abmahnung an, diesen Anspruch vertraglich durch eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu regeln.

An dieser Stelle weisen wir darauf hin, dass keine Pflicht besteht, die vorformulierte Unterlassungserklärung abzugeben. Erfahrungsgemäß enthalten diese Unterlassungserklärungen noch andere Formulierungen, die sich für den Abgemahnten rechtlich nachteilhaft auswirken können. Am besten, Sie lassen die Unterlassungserklärung überprüfen und geben gegebenenfalls eine modifizierte Erklärung ab.

Nach massivem Wachstum im Onlinehandel erleben wir immer wieder die Versendung von Massenabmahnungen. Dabei wird eine Abmahnung mit identischem Inhalt an eine große Zahl von Adressaten gesendet. Massenhaft versendete Abmahnungen sind nicht grundsätzlich rechtsmissbräuchlich. Sinn und Zweck des Wettbewerbsrechts sind die Sicherstellung wettbewerbskonformen Handelns unter seinen Mitbewerbern. Wenn es dem Abmahnenden oder dem beteiligten Anwalt augenscheinlich primär darum geht, Anwaltskosten zu generieren, ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich, § 8 Abs. 4 UWG.. Mit dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, das im Oktober 2013 in Kraft getreten ist, steht demjenigen der rechtsmissbräuchlich abgemahnt wurde, ein Schadensersatzanspruch für die durch die rechtliche Verteidigung entstandenen Kosten zu.

Eine Abmahnung sollten Sie auf jeden Fall immer ernst nehmen. Ganz schlecht ist es, nicht zu reagieren, denn dann werden unter Umständen Fristen versäumt - mitunter hat das schwerwiegende Folgen. Bei der Gestaltung einer Unterlassungserklärung oder bei der Frage nach den Anwaltskosten bestehen oft gewisse Gestaltungsspielräume. Das gilt auch für den Fall, dass die Abmahnung offensichtlich ungerechtfertigt ist. Hier können Sie als der Abgemahnte selbst in die Offensive gehen. In diesen Fällen und auch bei hohen Anwaltsrechnungen oder ernsten Folgen in der abgegebenen Unterlassungserklärung empfiehlt es sich auf jeden Fall dringend, einen erfahrenen Anwalt zu beauftragen.

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